MOBILIAR | AGBs

AGBs

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe,
Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch
Auftragserteilung vom Auftraggeber zur Gänze anerkannt und Vertragsbestandteil. Abweichende
Erklärungen und Bedingungen des Auftraggebers bedürfen unserer schriftlichen, firmenmäßig gefertigten
Zustimmung. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform

2. Angebote, Auftragsannahme, Vertragsänderungen
Unsere Offertstellung (Auspreisung der angebotenen Leistungen und Waren) erfolgt vorbehaltlich unseres
Anspruches auf Planungsentgelt gemäß Punkt 2., dritter und vierter Absatz, unentgeltlich, freibleibend und
unverbindlich. Der Vertrag aus einer Offertstellung kommt erst mit der Unterschrift beider Vertragsteile unter
dieselbe oder einer von beiden Vertragsteilen unterfertigten schriftlichen Auftragserteilung zustande. Der
Auftraggeber erhält in allen Fällen eine schriftliche Auftragsbestätigung mit Spezifizierung des Vertragsbzw.
Lieferumfanges. Er wird diese auf Fehler oder Änderungswünsche überprüfen und uns Korrekturen oder
Änderungswünsche binnen Wochenfrist, längstens aber sechs Wochen vor dem vereinbarten Liefertermin,
bekannt geben.
Änderungen des erteilten Auftrages bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Der Auftraggeber nimmt zur
Kenntnis, dass eine durch ihn veranlasste Vertragsänderung zu einer Änderung des Gesamtpreises führen
kann. Den Auftraggeber treffen in diesem Fall auch alle nachteiligen Folgen aus der vorgenommenen
Vertragsänderung wie beispielsweise einer hieraus resultierenden Lieferverzögerung.
Sämtliche von uns ausgearbeiteten Entwürfe, Zeichnungen, und Pläne sind unser geistiges Eigentum und
bleiben dies auch im Fall einer Auftragserteilung. Bei ihrer Verwendung ohne unsere Zustimmung sind wir
berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr bis zur Höhe von 25% des Gesamtauftrages zu verlangen. Die
Geltendmachung eines weiter gehenden Rechtsschutzes nach Maßgabe urheberrechtlicher Bestimmungen
behalten wir uns ausdrücklich vor.
Auch im Fall der bloßen Nichterteilung eines Auftrags sind wir berechtigt, für unsere der Offertstellung
zugrunde gelegten Planungsleistungen ein angemessenes Entgelt zu verrechnen.

3. Lieferung, Montage, Gefahrenübergang
Der vereinbarte Liefertermin gilt als Annäherungstermin. Wird dieser von uns mehr als zehn Tage
überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, schriftlich unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von
mindestens vierzehn Tagen vom Vertrag zurück zu treten.

Soweit auch die Montage vom Auftrag erfasst ist, fällt die Schaffung aller technischen, rechtlichen und
faktischen Voraussetzungen in den Pflichtenkreis des Auftraggebers. Eventuell erforderliche Maurer-,
Elektro- oder HKLS-Installationsarbeiten oder Zuarbeiten anderer Professionisten sind vom Auftraggeber auf
eigene Kosten bereit zu stellen. Die einseitige Verschiebung oder Verzögerung des Liefertermins durch den
Auftraggeber um mehr als zehn Tage verpflichtet diesen zu einer Akontozahlung von 80% des
Gesamtauftrages abzüglich einer allfälligen Anzahlung. Das Risiko und die Kosten der damit verbundenen
längeren Lagerzeit trägt ebenfalls der Auftraggeber.
4. Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber – außer im Fall qualifizierten Lieferverzuges unsererseits – vor Erfüllung vom Vertrag
zurück, verweigert er die Annahme der Lieferung bzw. Leistung oder wird diese trotz Setzung einer
zumindest vierzehntätigen Nachfrist aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, verhindert, sind
wir berechtigt, ohne Nachweise eines konkreten Schadens 30% der Auftragssumme als Entschädigung für
entgangenen Gewinn und die entstandenen Kosten zu verlangen. Die Geltendmachung eines tatsächlich
höheren Schadens steht uns frei.
Treten beim Auftraggeber Ereignisse ein, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen, oder
werden solche bei Vertragsabschluss bereits vorhandene Umstände nachträglich bekannt, können wir – auch
noch nach Lieferung und Montage – die sofortige Barzahlung des Gesamtauftrages verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten.

5. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Der Gesamtpreis versteht sich – auch im Fall vereinbarter Lieferung und Montage – als All-inclusive-Preis,
jedoch exklusive der separat ausgewiesenen gesetzlichen Umsatzsteuer bzw. exklusive allfälliger nationaler
Export-/Importabgaben.
Lediglich durch mangelhafte Vorarbeiten erforderliche Mehrarbeiten des Auftraggebers und im Vertrag nicht
enthaltene außerordentliche Arbeiten und Zusatzaufträge werden extra in Regie verrechnet. Zusätzlich
erforderliches Material wird zu handelsüblichen Preisen verrechnet.
Mehrere Auftraggeber haften für die Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtung zur ungeteilten Hand.
Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung von 50% des Gesamtpreises fällig. Zugesagte Lieferfristen
beginnen erst ab Zahlungseingang. 40 % bei Lieferung, der Restbetrag ist 30 Tage ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug
zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir gesetzliche Verzugszinsen, außerdem hat der Auftraggeber einen
allfälligen Kursverlust bei Preisgestaltung in ausländischer Währung gegenüber dem Euro zu ersetzen, ferner sämtliche
Mahn- und Inkassospesen sowie die Kosten einer allenfalls erforderlichen gerichtlichen Betreibung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller vertraglichen Verpflichtungen des Auftraggebers,
insbesondere bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtauftrages in unserem Eigentum. Der Auftraggeber
ist während dieser Zeit nicht berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, Dritten zu vermieten, zu verpfänden
oder anderweitig zu überlassen. Außerdem haftet der Auftraggeber für eine pflegliche und sachgerechte
Behandlung der Lieferung.

Jeder Standortwechsel und rechtliche Zugriffe Dritter, beispielsweise exekutive Pfändungen oder pfandweise
Beschreibungen zur Geltendmachung des gesetzlichen Vermieterpfandrechtes, sind uns zur Wahrung unserer
Rechte unverzüglich, längstens jedoch binnen drei Tagen schriftlich mitzuteilen. Sämtliche mit der Sicherung
oder Rückführung des Vorbehaltseigentums verbundene Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers bzw.
sind von diesem zu ersetzen.
6. Gewährleistung, Montageschäden
Mängelrügen sind unbeschadet zwingender verbraucherschutzrechtlicher Bestimmungen unverzüglich nach
Lieferung bzw. Erkennbarwerden anzuzeigen. Die Mängelbehebung erfolgt durch Ersatz bzw. Austausch
oder Verbesserung innert angemessener Frist.
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Natürliche
Farbabweichungen, insbesondere bei Naturmaterialien und in der Holzverarbeitung, sowie handelsübliche
Maserungs- oder Strukturabweichungen berechtigen nicht zu Reklamationen. Technische Änderungen,
kleinere Abweichungen von Maßangaben und Ausführungen bleiben ebenfalls vorbehalten.
Nicht in unsere Gewährleistungspflicht fallen Schäden an Mobiliar, Einrichtungsgegenständen und
Zubehörteilen, welche auf die Missachtung ausdrücklicher Gebrauchs- und Pflegehinweise zurückzuführen
sind. Derartige Gebrauchs- und Pflegehinweise sind Bestandteil unserer Vertragsbedingungen und werden
insbesondere für Küchen – Arbeitsplatten ausgegeben.
Durch Montagearbeiten verursachte Schäden an Böden, Decken, Wänden und Einrichtungen des
Auftraggebers hat uns dieser unverzüglich, längstens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Montageende
bei sonstigem Verlust von Schadenersatzansprüchen anzuzeigen.
7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt das italienische Recht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegen
stehen. Daher sind für Auftraggeber, die als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzrechtes gelten, die
zwingenden Bestimmungen des nationalen Rechtes ihres jeweiligen Aufenthaltslandes anzuwenden.
Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist unser Firmensitz in Mals im Vinschgau.

 

 

Impressum

 

MOBILIAR
des Alessandro De Stefani
Tartsch 17
39024 Mals im Vinschgau (BZ)

UID-Nr. IT 02211420217